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ISC Germany
International Shoe Competence Center Pirmasens gGmbH
Geschäftsführer
Dr. Gerhard Nickolaus Adresse
Marie-Curie-Straße 20
D-66953 Pirmasens Telefon
+49 (6331) 145334-0
Fax
+49 (6331) 145334-30
E-Mail
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Internet
www.isc-germany.com
Sitz
Pirmasens Handelsregister
Amtsgericht Zweibrücken
HRB 30200
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AGBAllgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des International Shoe Competence Center Pirmasens gGmbH (ISC Germany)
(Teilnahme- und Zahlungsbedingungen für Informationsveranstaltungen, Seminare und Lehrgänge sowie Anmietung von Räumen für externe Veranstaltungen)
1. AnmeldungDie Anmeldung zur Teilnahme an Veranstaltungen, Seminaren und Lehrgängen muss online auf unserer Homepage unter der Rubrik „Seminare“ erfolgen. Hierfür ist eine Registrierung erforderlich. In Ausnahmefällen kann die Anmeldung auch formlos per Brief, Fax oder E-Mail erfolgen, sofern der Teilnehmer bereits auf unserer Homepage registriert ist.
Die Anmeldung soll möglichst innerhalb der in den Veranstaltungsbeschreibungen genannten Frist, ansonsten bis 14 Tage vor Beginn, beim ISC Germany eingegangen sein. Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs beim ISC Germany berücksichtigt. Mit dem Eingang bzw. der schriftlichen Bestätigung der Anmeldung kommt das Vertragsverhältnis zustande. Sollte eine Anmeldung nicht berücksichtigt werden können, insbesondere weil die Veranstaltung bereits ausgebucht ist, so teilt das ISC Germany dies dem Betroffenen mit.
Bei Überbuchung der Veranstaltungen werden Wartelisten geführt. Sollten bis zum Beginn der Veranstaltung Plätze frei werden, rücken die angemeldeten Personen entsprechend der Reihenfolge auf der Warteliste nach. Hierüber wird der Betroffene vom ISC Germany vorher informiert.
2. Widerrufsrecht von Verbraucherna) Schließt das ISC unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (Brief, Telefon, E-Mail, Fax oder ähnliche) einen Vertrag mit einem Verbraucher, so kann dieser seine auf Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss widerrufen. Verbraucher in diesem Sinne ist eine natürliche Person, für die dieses Rechtsgeschäft weder zum Zwecke einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit abgeschlossen wird.
b) Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist dem ISC gegenüber in Textform (per Brief, Fax oder E-Mail) zu erklären. Zur Wahrung der oben genannten Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs durch den Verbraucher.
c) Das Recht des Verbrauchers zum Widerruf besteht unabhängig von seinen Rechten zum Rücktritt oder der Kündigung nach Nr. 4 dieser AGB.
d) Das Recht zum Widerruf erlischt, wenn das ISC mit der Ausführung der Veranstaltung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat.
3. ZahlungsbedingungenDer Teilnehmer hat das Entgelt für die Veranstaltung unabhängig von den Leistungen Dritter umgehend, spätestens bis zu dem vom ISC Germany genannten Termin, zu zahlen. Bei Lehrgängen mit mehr als 300 Unterrichtsstunden oder einer Dauer von länger als einem halben Jahr, ist eine Ratenzahlung unter Einhaltung von Fristen möglich, wenn der Teilnehmer dies wünscht. Das ISC Germany hat das Recht, den Teilnehmer vom Besuch nachfolgender Semester bzw. Lehrgangsabschnitte auszuschließen, wenn die Zahlung des Entgelts für vorangegangene Semester bzw. Lehrgangsabschnitte nicht oder nicht fristgerecht erfolgt ist.
4. Rücktritt und Kündigunga) Informations- und Vortragsveranstaltungen
Bei Informations- und Vortragsveranstaltungen, die durch eine maximale zeitliche Dauer von acht Stunden und einen Preis von maximal 100 Euro gekennzeichnet sind, kann der Teilnehmer bis Anmeldeschluss kostenfrei und ohne Nennung von Gründen schriftlich zurücktreten. Maßgebend ist der Eingang der Rücktrittserklärung beim ISC Germany. Bereits gezahlte Entgelte werden in diesem Fall zurückerstattet. Bei späterem Rücktritt – bis 1 Woche vor Veranstaltung - wird ein Betrag in Höhe von 50 Prozent des Teilnahmeentgeltes als Pauschale für entstandene Bearbeitungskosten in Rechnung gestellt. Dieser Betrag entfällt, wenn für die Veranstaltung beim ISC Germany schriftlich, per E-Mail oder Fax ein Ersatzteilnehmer gebucht wird. Teilnehmer, die in der letzten Woche vor Veranstaltungsbeginn absagen oder zur Veranstaltung nicht erscheinen, sind grundsätzlich zur Zahlung des vollen Entgeltes verpflichtet. Das Recht zur schriftlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
b) Kurzzeitveranstaltungen (z. B. Seminare)
Bei Veranstaltungen mit einer Dauer bis zu 50 Unterrichtsstunden kann der Teilnehmer bis Anmeldeschluss kostenfrei und ohne Nennung von Gründen schriftlich zurücktreten. Maßgebend ist der Eingang der Rücktrittserklärung beim ISC Germany. Bereits gezahlte Entgelte werden in diesem Fall zurückerstattet. Bei späterem Rücktritt – bis 1 Woche vor Veranstaltung - wird ein Betrag in Höhe von 50 Prozent des Teilnahmeentgeltes als Pauschale für entstandene Bearbeitungskosten in Rechnung gestellt. Dieser Betrag entfällt, wenn für die Veranstaltung beim ISC Germany schriftlich, per E-Mail oder Fax ein Ersatzteilnehmer gebucht wird. Teilnehmer, die in der letzten Woche vor Veranstaltungsbeginn absagen oder zur Veranstaltung nicht erscheinen, sind grundsätzlich zur Zahlung des vollen Entgeltes verpflichtet. Das Recht zur schriftlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
c) Langzeitveranstaltungen (z. B. Lehrgänge)
Bei Veranstaltungen mit einer Dauer von mehr als 50 Unterrichtsstunden kann der Teilnehmer bis Anmeldeschluss kostenfrei und ohne Nennung von Gründen schriftlich zurücktreten. Maßgebend ist der Eingang der Rücktrittserklärung beim ISC Germany. Bereits gezahlte Entgelte werden in diesem Fall zurückerstattet. Bei späterem Rücktritt – bis 1 Woche vor Veranstaltung - wird ein Betrag in Höhe von 50 Prozent des Teilnahmeentgeltes als Pauschale für entstandene Bearbeitungskosten in Rechnung gestellt. Dieser Betrag entfällt, wenn für die Veranstaltung beim ISC Germany schriftlich, per E-Mail oder Fax ein Ersatzteilnehmer gebucht wird. Teilnehmer, die zu der Veranstaltung nicht oder nur teilweise erscheinen oder innerhalb der letzten Woche vor Veranstaltungsbeginn absagen, sind grundsätzlich zur Zahlung des vollen Entgeltes verpflichtet.
Langzeitveranstaltungen können erstmals zum Ablauf der ersten drei Monate mit einer Frist von 6 Wochen, danach mit einer Frist von 6 Wochen zum Quartalsende gekündigt werden. Das Entgelt für das in Anspruch genommene Semester (Lehrgangsabschnitt) ist in jedem Fall zu entrichten. Bereits gezahlte Entgelte für noch nicht in Anspruch genommene Semester (Lehrgangsabschnitte) werden zurückerstattet. Das Recht zur schriftlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Wichtige Kündigungsgründe für den Teilnehmer sind gegeben, wenn
• Tod, unerwartete Erkrankung, schwerer Unfall des Teilnehmers, seiner im Haushalt lebenden Angehörigen, seines dienstlichen Vertreters oder einer Person, die der Teilnehmer vertreten muss
• Verlust oder örtliche Änderung des Arbeitsplatzes des Teilnehmers, die eine Kursteilnahme unzumutbar machen.
Der Teilnehmer verpflichtet sich, wichtige Gründe durch ärztliches Attest und sonstige wichtige Gründe durch schriftliche Bescheinigung nachzuweisen bzw. gewünschte zusätzliche Auskünfte und Nachweise zu erbringen, gegebenenfalls auf Verlangen die betreffenden Ärzte von ihrer ärztlichen Schweigepflicht in Bezug auf den Versicherungsfall zu entbinden. Der Nachweis muss spätestens eine Woche nach Eingang der schriftlichen Kündigung bzw. nach Veranstaltungsbeginn beim ISC Germany eingereicht werden.
5. Rückgabebelehrunga) Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: International Shoe Competence Center Pirmasens gGmbH, Marie-Curie-Straße 20, 66953 Pirmasens, E-Mail:
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.
, Telefax: +49 6331 145334-30.
b) Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
6. Absage von VeranstaltungenDas ISC Germany hat das Recht, bei Nichterreichen der Mindestbeteiligung die jeweiligen Veranstaltungen abzusagen. Sobald der genannte Grund für eine Absage der Veranstaltung vorliegt, werden die Teilnehmer vom ISC Germany hiervon in Kenntnis gesetzt. Bereits gezahlte Entgelte werden erstattet. Ein weitergehender Schadensersatzanspruch ist ausgeschlossen, außer es trifft das ISC Germany Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.
7. Wechsel der DozentenSoweit der Gesamtzuschnitt der Veranstaltung nicht wesentlich beeinträchtigt wird, berechtigen der Wechsel von Dozenten oder Verschiebungen im Ablaufplan den Teilnehmer weder zum Rücktritt vom Vertrag noch zur Minderung des Entgeltes.
8. HaftungDie Haftung des ISC Germany für Schäden ist ausgeschlossen, es sei denn, dass der Schaden auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten des ISC Germany oder seiner Erfüllungsgehilfen (Dozenten) beruht. Dieser Haftungsumfang gilt auch für die Rückerstattung des Entgelts bei Teilnahme an einer Veranstaltung. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Ansprüche aus der Verletzung von Körper, Leben und Gesundheit sowie wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
9. DatenschutzDurch die Anmeldung erklärt sich der Teilnehmer mit der Be- und Verarbeitung der personenbezogenen Daten für Zwecke der Veranstaltungsabwicklung sowie mit der Zusendung späterer Informationen im Zusammenhang mit der Veranstaltung bzw. der beruflichen Bildung einverstanden.
Das ISC Germany verpflichtet sich darüber hinaus zur Wahrung des Datenschutzes.
10. NebenabredenNebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
11. ErfüllungsortErfüllungsort für alle gegenseitigen Ansprüche ist Pirmasens, Sitz des ISC Germany.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ab dem 01.10.2008.
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